Free Ritchie

Der Berufsverkehr wälzt sich brummend am Leipziger Landgericht vorbei. Ein junger Mann steht vor der Tür, unterhält sich mit einer jungen Frau und wartet darauf, dass ihm die Justiz Gerechtigkeit widerfahren lässt.

Hinter der schweren Eingangstür ist es still. Als sie sich langsam schließt, sperrt sie dieses Reich gegen die Banalität des Alltags ab, um seine dunklen Seiten zu beleuchten. Polizisten, Wachleute, Informationstafeln. Wie am Flughafen werde ich gebeten, all meine Gegenstände in eine graue Kiste zu packen. Wo ich denn hin wolle und vor allem: Als was? Ich bin Besucher. Ich will eine Verhandlung beobachten. Die Justizbediensteten durchsuchen meine Taschen, schicken mich durch einen Metalldetektor und stoßen auf die Metallplatte, die meine Hand davor bewahrt, wie Zwieback zu zerfallen. Fahrstuhl. Zweiter Stock. Der Nächste bitte.

Ritchie ist einer von rund 160 Leuten, die wegen einer Sitzblockade gegen LEGIDA im Mai 2016 mit Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren überzogen worden sind. Ich kann mich noch gut daran erinnern, denn ich saß fast mit drin. Damals gingen der Kleinstfloh und ich an der Spitze der Demonstration mit, einfach nur um ihm zu zeigen, dass die Leute hier keine besorgtbürgerfressenden Bestien sind, sondern Menschen, die sich gegen Rassismus, Sexismus, Fremdenfeindlichkeit und für echte Freiheit einsetzen. Mit Musik und Luftballons. Dass sie herumschreien, aber nur, um denen, die nicht mehr gehört werden, eine Stimme geben. Die den Verkehr blockieren, aber niemandem etwas tun, außer jene in eine Umleitung zwingen, die ihre staatsbürgerliche Pflicht mit Innenstadt-Shopping als erfüllt betrachten.

Plötzlich machte der hintere Teil der Demo halt. Niemand von den Vorderen wusste, was dort eigentlich stattfand. War jemandem schlecht geworden? Hatte ein verdeckter Ermittler einen nicht genehmigten Wimpel entdeckt und versucht nun, das staatsgefährdende Subjekt zu entfernen? Erst später erfuhren wir von der Sitzblockade. Nichts brannte, nichts splitterte, nichts eskalierte, denn die Polizei war noch nicht am Ort des Geschehenes. Als sie es war, wurde die Blockade geteilt, die eine Hälfte als Spontandemo zugelassen, die andere nicht. Später: Bambule seitens der Polizei, die sich nicht bieten lassen wollte, dass die Leute nicht auf sie hörte.

Diese seltsame, aber doch alltägliche Form der Ungleichbehandlung sollte sich fortsetzen. Einige Teilnehmer des nicht genehmigten Teils bekamen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren an die Backe geklebt. Andere hingegen sogar ein Strafverfahren. Für die selbe Sache wurde also im Ansehen der Person ein komplett unterschiedliches Verfahren angestrengt. Gibts nicht? Willkommen in Sachsen!

Wir sitzen vorm Verhandlungszimmer. Im Gedanken gehe ich durch die anderen Säle. Auf der Tafel unten konnte ich lesen, weshalb die anderen Menschen hier sind. Mord. Kinderpornografie. Computerbetrug. Raub. Toto, I’ve got a feeling we’re not in Kansas anymore. Wie passt einer wie Ritchie hierher? Auf seiner Tafel steht etwas von »Beeinträchtigung und Bedrohung des Versammlungsleiters und der Ordner«. Seltsam konstruiert wirkt mir das Ganze, denn bei der Sitzblockade konnte ich seinerzeit keinen Kontakt mit der LEGIDA-Demo erkennen. Ständig standen Polizisten um alle Gegendemonstranten. Und unter dieser Bewachung soll jemand wie Ritchie, der wahrlich schwer zu übersehen ist, an die Legidisten heran gekommen sein? Einer Truppe, die sich damals schon dem loyalen Schutz mehrerer Hooligans sicher sein konnte?

Respekt oder Ritual? Vielleicht beides.

Wir gehen hinein. Selbst schmucklose Räume würden dieses Verhandlungszimmer als einen der ihren ablehnen. Die Verhandlungstische füllen mit ihrer U-Form fast den ganzen Raum aus. Neben der Tür sind drei Reihen Stühle postiert. Kaum sind wir drin, sitzen schon zwei Polizisten in voller Montur auf den hinteren Plätzen. Da sie keine Zeugen sind, gehe ich wohlmeinend davon aus, dass sie uns Besucher vorm potenziell bösen Ritche beschützen sollen. Die Staatsanwältin wuchtet ihrer Gesetzbücher und Unterlagen vor sich zu einer Trutzburg. Später stoßen Ritchie und sein Anwalt Kasek hinzu. Die Stimmung ist irritierend. Während die Anklage wie eine nervöse Einserschülerin mit verschränkten Armen hinter ihrem Aktenberg sitzt, flaniert Kasek wie der große Gatsby durch den Raum. Noch ist keine Richterin im Raum, noch muss nicht präsentiert, abgewogen, gekämpft werden. Und doch scheinen die Fronten klar: Ritchie ist mit einem guten Dutzend Unterstützern hier, wohingegen die Staatsanwaltschaft das erste Urteil anfechten will, weil es ihr zu milde war.

Alles erhebt sich, als die Richterin herein kommt. Ich weiß nicht, ob das ein Muss ist, aber meine persönlichen Erfahrungen mit der sächsischen Richtergilde lassen auch mich aufstehen. Tatsächlich erinnere ich mich an meine Verhandlung und die Richterin, die sich damals tatsächlich Mühe gegeben hat, so etwas wie die Wahrheit inmitten all der vielen Erzählungen heraus zu finden. Respekt oder Ritual? Vielleicht beides.

Die Fakten werden verlesen. Und dann geht es ganz schnell. Wir werden alle heraus geschickt, da ein nicht-öffentliches Rechtsgespräch stattfinden soll. Warten. Reden. Twittern. Warten. Schreiben. Die Zuschauer sind sich – wenig überraschend – einig: Was Ritchie tat, kann nie und nimmer Unrecht gewesen sein. Ganz im Gegenteil: Es war nicht nur nicht falsch, sondern auch geboten, moralisch wie staatsbürgerlich.

Doch danach kann sich die Justiz nicht richten. Als die Vorsitzende über LEGIDA und den Angeklagten sprach, nutzte sie nicht die feurige Frontstellung »Gut gegen Böse«, die in unser aller Einschätzung immer eine bestimmende Rolle spielt. Sie hatte eine Angelegenheit zwischen einem Bürger und der Versammlungsfreiheit für einen Verein zu behandeln. »LEGIDA e.V.« – schon allein die unemotionale, ja fast gelangweilt klingende Verlesung machte klar, dass diese braun-blaue Rumpelterrortruppe kaum höher anzusiedeln sei, als der Mehlwurmzüchter-Verein »Flotter Flutschi« in Oer-Erkenschwick. Als sie über LEGIDA sprach, redete sie nicht über eine Gruppe von Menschen, die durch ihr Hetzen und Handeln zur Verrohung der Gesellschaft beitrug. Es klang eher so, als müsse sie die berechtigten Interessen eines kommunalen Mülleimers abwägen, den jemand mit einem Pokemon-Aufkleber versehen hat.

Genau hier liegt die Herausforderung: Ein Urteil auf Basis von Gesetzen und Ermessensspielräumen zu fällen, ohne Ansehen der Person, selbst wenn das bedeutet, dass jene jubeln, die außerhalb dieses Rahmens eigene Gesetze etablieren wollen. Dass des Stärkeren, der Straße, des Lautstärksten, der Vereinfachung, der Ausgrenzung, der Ungleichbehandlung. Gesetze, die nur Strafen wollen ohne je gerecht sein zu können.

Wer wie Ritchie aus einem inneren Beweggrund handelt, eine eigenen Moral folgt, kann nicht immer auf die Justiz zählen. Er kann nur hoffen, dass er Solidarität erfährt – und Scheiße nochmal, das ist es, was wirklich die Dinge regelt. LEGIDAs Art des Rechts kann man nicht mit Gesetzen allein bekämpfen. Zu oft wird der Kampf gegen dieses Unrecht vom Gesetz selbst zu Unrecht erklärt. Du kannst Dich nicht darauf verlassen, das alles gut wird, nur weil sonntags im Tatort am Ende die Bösen fallen. Du kannst das nicht delegieren. Das muss aus Dir selbst kommen, Kumpel, sonst ist das alles nutzlos.

Die Blockierer werden zwar nicht an Ort und Stelle an die Wand gestellt, weil man nicht alles haben kann, aber doch nennenswert bestraft.

Vielleicht erklärt es sich auch auf diese Weise, dass jeder wirklich daran glaubt, im Recht zu sein. Was Recht ist, fragst Du? Ich kann Dir sagen, was ich persönlich darunter verstehe: Es begeht niemand Unrecht, wenn er sich für die Freiheit aller Menschen einsetzt. Diese beschissen schwere, unveräußerliche, stets bedrohte Freiheit frei zu sein. Von Not. Von Angst. Die Freiheit wirken zu können. Als Mensch. Politisch. Humanistisch. Voller Fehler. Voller Vergebung. Alles andere wäre nur Pose statt Haltung. Was LEGIDA forderte, war stets Freiheit für einige, die zur Unfreiheit anderer geworden wäre. Unter dem Kostüm des Revoluzzers zeichnete sich stets die Uniform des hörigen Bürgers ab, der die Dinge geregelt sehen will. Häufig genug auch die rot-weiß-schwarze Armbinde.

Nach zwanzig Minuten werden wir wieder herein gelassen. Das Gericht hat sich mit Anklage und Verteidigung geeinigt: Das Verfahren wird anch §153a der Strafprozessordnung gegen eine Zahlung von 300 Euro an eine gemeinnützige Vereinigung eingestellt. Dieses »Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen« bedeutet wohl, dass Ritchie 100 Euro spart, keinen Eintrag in die Akte bekommt und die zu zahlende Strafe nicht der Staatskasse, sondern wirklich wertvollen Akteuren der Gesellschaft zu Gute kommt.

Und das ist eigentlich der Witz an der Sache. Stellen sie sich vor, sie demonstrieren mit Leuten, die unter anderem offen sexistisch und schwulenfeindlich am Start sind. Dann erfolgt eine Blockade und sie kommen nicht weiter. Die Blockierer werden zwar nicht an Ort und Stelle an die Wand gestellt, weil man nicht alles haben kann, aber doch nennenswert bestraft. Und müssen dann 300 Euro bezahlen.

An den Verein »Rosa Linde«, der sich im Bereich der queere Begegnung, Bildung und Beratung engagiert.

Danke Schicksal, ich trinke heute einen auf Dich. Und auf all jene, die nie Ruhe gegeben haben und sich #dazusetzen wollen. Und auch Dich, alter Kasek. Bist ein Guter. Heute ist ein prima Tag.

Der Berufsverkehr wälzt sich noch immer brummend am Leipziger Landgericht in die Innenstadt vorbei. Ein junger Mann steht vor der Tür, unterhält sich mit Unterstützern, deren Namen er teilweise gar nicht kennt und ist glücklich darüber, dass ihn die Justiz so behandelt hat, wie sie es tat. Wie wir alle.

Solidarität ist unsere Waffel!

Schubél